Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die StudyHelp GmbH, Busdorfwall 22, 33098 Paderborn („StudyHelp“) betreibt eine Internetplattform („Plattform“), auf der die Kunden StudyHelp-Abiturvorbereitungspakete (im Folgenden „Vorbereitungspaket“ genannt) buchen können. Die von StudyHelp angebotenen und durchgeführten Vorbereitungspakete zielen darauf ab, dem Kunden einen zielgerichteten Lernzuwachs bezogen auf die in dem jeweiligen Modul/Prüfungsfach angebotenen Inhalte zu vermitteln. Die angebotenen und durchgeführten Vorbereitungspakete sowie deren Inhalte (insbesondere die Unterrichtsmaterialien) erheben dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit der Inhalte. Es besteht gegenüber StudyHelp kein Rechtsanspruch auf das Bestehen von Prüfungen (z.B. Abiturprüfungen) auf Grund der Teilnahme an von StudyHelp durchgeführten Modulen/Vorbereitungspakete.

1. Anwendungsbereich

1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für Nachhilfeleistungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen StudyHelp und dem Kunden bei Inanspruchnahme der über die Plattform angebotenen Leistungen. Die vollständigen und gültigen AGB sind auf der Plattform in abspeicherungsfähiger und druckfähiger Version abrufbar und werden dem Kunden bei Vertragsschluss in elektronischer Form zugeschickt.

1.2 StudyHelp ist zu Änderungen der Leistungsbeschreibung oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Bedingungen berechtigt. StudyHelp wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht und StudyHelp den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Kunden.

2. Registrierung und Vertragsschluss

2.1 Um einen Intensivkurs von StudyHelp buchen zu können, registriert sich der Kunde auf der Plattform und eröffnet damit sein Kunden-Konto (“Benutzer-Account“) oder benutzt den Gastzugang.

2.2 Die Anmeldung und die Einrichtung des Benutzer-Accounts sind kostenfrei.

2.3 Der Kunde ist verpflichtet, die von StudyHelp abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Sofern sich die für den Benutzer-Account erhobenen Daten nach der Anmeldung ändern, ist der Kunde verpflichtet, sein Profil unverzüglich dahingehend zu aktualisieren oder aber StudyHelp die geänderten Daten anderweitig zu übermitteln. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen im Rahmen der Namensabfrage ist nicht gestattet. StudyHelp wird die Anmeldung mit einem Bestätigungslink per E-Mail bestätigen.

2.4 Der registrierte Kunde muss sein Passwort geheim halten und den Zugang zu seinem Benutzer-Account sorgfältig sichern. Der Kunde ist verpflichtet, StudyHelp umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Benutzer-Account von Dritten missbraucht wurde.

2.5 Der Vertrag über einen Intensivkurs kommt folgendermaßen zu Stande: Der auf der Webseite dargestellte Dienstleistungskatalog stellt kein Angebot im juristischen Sinne dar. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden. Mit Mausklick auf den die Bestellung abschließenden Button unterbreitet der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot. Nach Eingang des Angebots des Kunden bei StudyHelp erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Buchung und deren Einzelheiten aufführt. Diese Eingangsbestätigung stellt die Annahme des Angebots durch StudyHelp dar.

2.6 Der Vertragstext wird von StudyHelp gespeichert und wird dem Kunden nebst einbezogener AGB per E-Mail zugesandt.

2.7 Alternativ zu der Buchung über den Benutzer Account kann der Kunde auch über einen Gastzugang Vorbereitungspakete buchen. Hierfür gibt er seine Daten (Vorname, Nachname, Adresse, Email, Handynummer) direkt im Buchungsprozess an.

3. Leistungen

3.1. Das Angebot von StudyHelp beinhaltet Abiturvorbereitungspakete für SchülerInnen und Studierende, die gezielt auf eine in den Eventdetails beschriebene Prüfung vorbereiten.

3.2 Die zu den Vorbereitungspaketen gehörigen Nachhilfesessions werden digital durchgeführt und sind flexibel buchbar. Informationen zur Buchung sowie der Zugang zum Buchungsportal werden zusätzlich per E-Mail an die Teilnehmer versandt.

3.3 StudyHelp behält sich das Recht vor, Nachhilfesessions aus wichtigen Gründen, die nicht auf dem Verschulden von StudyHelp beruhen (z.B. Krankheit von Dozenten) abzusagen. Im Falle, dass es zur Absage einzelner oder aller Stunden durch StudyHelp kommt, werden die Teilnehmer unmittelbar nachdem StudyHelp Kenntnis vom wichtigen Grund und Notwendigkeit der Absage erlangt hat, vor Beginn der jeweiligen Nachhilfesession über den Ausfall informiert. Bei Ausfall einzelner Sessions werden den Teilnehmern die anteiligen Gebühren innerhalb von 14 Bankarbeitstagen auf das jeweilige Bank- oder Paypal-Konto des Kunden erstattet.

4. Verwendete Lerninhalte, Materialien und Informationen

4.1. Bei den während der Vorbereitungspaketen verwendeten Lerninhalten und Materialien handelt es sich um von StudyHelp eigenhändig formulierte Inhalte sowie durch Dritte StudyHelp zur Verwendung zur Verfügung gestellte Inhalte. Sämtliche von StudyHelp auf der Plattform veröffentlichten Inhalte oder während der Nachhilfesessions verwendeten Unterrichtsmaterialien, Inhalte und Informationen erheben keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit, sodass der Kunde gegenüber StudyHelp diesbezüglich keinen Rechtsanspruch erheben kann.

4.2 StudyHelp räumt dem Kunden mit der Übergabe der vorbenannten Unterlagen ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Recht ein, diese nach dem im Vertrag vereinbarten Umfang für ausschließlich eigene private Zwecke auf Dauer zu nutzen.

4.3 Weitergehende Rechte, insbesondere zur Veräußerung und Vervielfältigung über das für die vertragsgemäße Nutzung notwendige Maß hinaus, werden nicht eingeräumt.

5. Zahlung

5.1 Die Preise für die Vorbereitungspakete sind den jeweiligen Kursinformationen zu entnehmen. Sie verstehen sich als Endpreise. Eine Umsatzsteuer wird gemäß der Befreiung nach § 4 Nr. 21 UStG für die Nachhilfesessions vor Ort sowie Online nicht ausgewiesen. Für Online-Kurse auf der Lernplattform wird die gesetzlich geltende USt. ausgewiesen.

5.2 Die Zahlung der Paketgebühr kann wahlweise gemäß der bei der Buchung angebotenen Zahlungsmethoden vorgenommen werden, soweit nachfolgend nichts anderes mit StudyHelp vereinbart wurde.

5.3 Die Zahlung per Überweisung ist innerhalb von 10 Tagen fällig (bei kurzfristigen Anmeldungen bis spätestens drei Tage vor Beginn der ersten Nachhilfesession). Erfolgt dies nicht, behält StudyHelp sich das Recht vor, nach einer Erinnerungs-E-Mail den Vertrag zu kündigen und den Platz an andere Kunden freizugeben. Dieses Vorgehen befreit nicht von der Zahlung der Kursgebühr.

5.4 Für die Buchung innerhalb von 10 Tagen vor Kursbeginn ist eine Zahlung nur per Zahlungsmethoden Lastschrift, Kreditkarte, Paypal, Paydirekt und Sofortüberweisung möglich.

6. Haftung

6.1 Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.

6.2 Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen, ist die Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von StudyHelp, eines von dessen gesetzlichen Vertretern oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen und das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

6.3 Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind, ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde.

7. Laufzeit und Kündigung, Rückerstattung Kursgebühr

7.1 Der fristgerechte Widerruf eines Vorbereitungspaketes ist innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss oder bis 3 Tage vor Inanspruchnahme der ersten Nachhilfesession möglich. Ein Widerruf ist innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist per E-Mail oder auf telefonischem Wege möglich. Mit der Inanspruchnahme der ersten Nachhilfesession erlischt das Widerrufsrecht vollständig.

7.2 Falls der Teilnehmer innerhalb der Widerrufsfrist kündigt und die Teilnahmegebühr bereits gezahlt hat, wird diese innerhalb von 14 Bankarbeitstagen zurückerstattet.

7.3 Ein nicht fristgerechter Widerruf rechtfertigt keinen Anspruch auf die Erstattung der Teilnahmegebühr.

7.4 Jeder auf der Webseite registrierte Nutzer kann jederzeit die Löschung seines Profils per E-Mail an info (at) studyhelp.de veranlassen.

8. Datenschutz

8.1 Im Rahmen der Registrierung werden von StudyHelp personenbezogene Daten (wie Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Adresse) des Kunden erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung genutzt.

8.2 StudyHelp gewährleistet, dass dabei die anwendbaren deutschen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Insbesondere wird StudyHelp elektronisch gespeicherte Daten des Kunden während der Dauer der Nutzung ohne dessen Einverständnis nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, StudyHelp ist in bestimmten Fällen zur Offenbarung der Daten gegenüber Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, verpflichtet oder dies geschieht zum Zwecke des Vertrages.

8.3 Sofern der Kunde Dienstleistungen von StudyHelp beauftragt hat, bietet StudyHelp dem Kunden Informationen über eigene ähnliche Dienstleistungen über die beim Vertragsschluss übersandte E- Mail- Adresse an (§ 7 III UWG). Ein Widerspruch gegen diese Übersendung ist zu jeder Zeit durch den Kunden möglich.

9. Ausschluss von Kunden

9.1. StudyHelp ist berechtigt den Kunden von der weiteren Teilnahme eines Vorbereitungspaketes auszuschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Kunde
a) mit der Zahlung der Teilnahmegebühr in Verzug geraten ist;
b) die Nachhilfesession erheblich stört (z.B. Kunde beschimpft Dozent)
c) erheblich oder wiederholt gegen diese AGB verstößt.

9.2. Der Kunde hat im Falle eines Ausschlusses nach Ziffer 9. 1. die volle Teilnahmegebühr als Schadensersatz zu erbringen, soweit der Kunde nicht nachweist, dass StudyHelp ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. Weitergehende Schadensersatzansprüche der StudyHelp bleiben hiervon unberührt.

10. Sonstiges

10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

10.2 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages inklusive dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Das Änderungsrecht aus Ziffer 1.2 bleibt unberührt.

10.3 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Vereinbarung hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages zur Folge.

10.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der StudyHelp GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

10.5 Die Vertragssprache ist deutsch.

11. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß folgender Belehrung zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (StudyHelp GmbH, Busdorfwall 22, 33098 Paderborn, Telefonnummer: +49 5251 539 960 6, E- Mailadresse: info@studyhelp.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (bitte per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, oder das entsprechende Formular im Nutzerbereich. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag außerhalb der Widerrufsfrist (bis zu Beginn des ersten Kurstages) widerrufen, wird von StudyHelp ein Einbehalt für die versendeten Kursmaterialien und den zur Verfügung gestellten Online-Kurs der Lernplattform vorgenommen. Nach Beginn des ersten Kurstages greift die von uns angebotene Geld-Zurück-Garantie. Alle Informationen zur Geld-zurück-Garantie sowie die Höhe des Einbehalts für alle Kursarten sind hier zu finden: www.studyhelp.de/garantien.

Bei kurzfristigen Anmeldungen zu einem Intensivkurs vor Ort oder Online erlischt die Widerrufsfrist zu Beginn des ersten Kurstages und es greift die von uns angebotene Geld-Zurück-Garantie.

Besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An StudyHelp GmbH, Busdorfwall 22, 33098 Paderborn, E-Mailadresse: info@studyhelp.de:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

_______________
(*) Unzutreffendes streichen.